„Unsere Kinder müssen am Ende unsere Corona-Schulden abbezahlen!“ - Oftmals hat man den Eindruck, viele Menschen stellen sich Staatsschulden genau so vor, wie sie sich Privatschulden vorstellen. Wenn Noah Jean-Philippe 10.000 Euro leiht, dann muss Letzterer diese in der Tat zu einem vereinbarten Zeitpunkt zurückzahlen. Beim Staat ist das anders: Der kann alte Schulden bezahlen, indem er neue Schulden aufnimmt. („Roll-Over“) Das klingt verrückt, auch weil Deutschland am ideologischen Fetisch der schwarzen Null festhält, ist aber seit Jahren bereits gängige Praxis. Die Frage sollte deshalb nicht mehr lauten: „Wo kriegen wir das Geld für die Pandemiebekämpfung her?“. Geld ist nämlich nicht knapp.
Wir besprechen den Vorstoß des Ökonomen Maurice Höfgen, der vorschlägt, die Pandemie als Kriegszustand zu betrachten. Dann würde der Staat auch zum wirklich aktiven Akteur werden: Er könnte Unternehmen zwingen Impfstoffpatente freizugeben, viel mehr in die Impfstoffverteilung stecken und deutsche Unternehmen dazu verpflichten, an der Pandemiebekämpfung mitzuwirken. Das alles ist allerdings mit dem Neoliberalismus kaum zu vereinbaren, denn die größte Angst der Liberalen ist ein Staat, der sich zu stark einmischt. Lässt sich im Neoliberalismus folglich gar nicht richtig in den Krisenmodus schalten? Und warum in Gottes Namen kommt die CDU immer noch auf 30-35%?
Wir danken Anna und Lisa von Herzen für die finanzielle Unterstützung. Spenden kann man via paypal.me/diskursionen)!
Tweets/Links/Texte
Maurice Höfgen - Mythos Geldknappheit
Makroskop Magazin, Ausgabe Herbst/Winter
Aktuelles Coronavirus-Update: https://open.spotify.com/episode/342WjnBONd529jqOh3oqLR?si=3eFhPxyET4GXwuYRK6t0GA)
Sascha Lobo über den deutschen Geiz: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/coronakrise-der-deutsche-geiz-ist-schuld-am-impfdebakel-kolumne-von-sascha-lobo-a-a79eace4-43d4-41a5-8d3a-de4f36846921)
Astra-Zeneca: https://www.nordbayern.de/region/astrazeneca-was-bedeuten-70-prozent-wirksamkeit-1.10875205)
Text von Maurice Höfgen: https://mauricehoefgen.com/corona-impfstoff-coronakrise-markt-staat-patente-mmt-modern-monetary-theory)
Jens Südekum über Corona-Schulden: https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-wir-duerfen-die-corona-schulden-nicht-zurueckzahlen/25813024.html?ticket=ST-10098600-pVKLwXcZQbIc4R97A6ad-ap6)
Reddit: https://www.reddit.com/r/de/comments/lubxcn/ist_unsere_regierung_unf%C3%A4hig/)
Impfdesaster: https://twitter.com/Valentin_C_Abel/status/1364469598674894848)
Astra-Zeneca-Verimpfung: https://twitter.com/Ole_Funke/status/1365601828629606400)